Bewertung im Recht

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Delisting

Kritische Anmerkungen zur Neugestaltung des Anlegerschutzes beim Widerruf der Börsenzulassung zum regulierten Markt

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Prof. Dr. Behzad Karami

I. Börsenrückzug im Spannungsfeld zwischen Kapitalmarkt- und Gesellschaftsrecht

Der Deutsche Bundestag hat am 1. Oktober 2015 das Umsetzungsgesetz zur Transparenzrichtlinie-Änderungsrichtlinie in der Fassung der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses vom 30. September 2015 beschlossen. In diesem Rahmen wurde ebenfalls der Anlegerschutz beim Rückzug eines Emittenten aus dem regulierten Markt neu geregelt.

Ziel der großen Koalition aus CDU/CSU und SPD ist, den Schutz von Aktionären bei einem Rückzug ihres Emittenten von der Börse – sog. Delisting (einschließlich Downlisting) – zu stärken. Auslöser dafür war...

Wie frostig ist die "FRoSTA"-Entscheidung des BGH?

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Prof. Dr. Behzad Karami

In seiner „Macrotron“-Rechtsprechung aus dem Jahr 2002 (II ZR 133/01) vertrat der Bundesgerichtshof (BGH) noch die Auffassung, dass eine wesentliche Beeinträchtigung der tatsächlichen Verkehrsfähigkeit („Fungibilität“) des Aktieneigentums i. S. des Art. 14 Abs. 1 GG vorliege, wenn eine Gesellschaft aus dem regulierten Markt austrete – sog. Delisting. Auf einen Verbleib im (einfachen) Freiverkehr komme es nicht an. Mangels einer gesellschaftsrechtlichen Grundlage bestimmte der BGH im Wege richterlicher Rechtsfortbildung, dass ein Delisting – analog zu gesellschaftsrechtlichen...